Handwerk Special Nr. 124 vom 6. September 2008 - page 7

Arbeit der Handwerkskammern – Spitzenqualität vom Fleischer
Nr. 124
6. September 2008
Kammern sind für jedermann transparent
Unabhängig von seinem
Wohn- oder Betriebssitz
soll jeder Zugang zu
allen amtlichen Infor-
mationen erhalten. Das
sieht der Entwurf eines
Landesinformationsfrei-
heitsgesetzes vor, den
die SPD-Fraktion in den
rheinland-pfälzischen
Landtag eingebracht hat.
Erklärtes Ziel ist eine stärkere
EinbindungdesEinzelnen inden
demokratischen Meinungs- und
Willensbildungsprozess. Kri-
tiker halten entgegen, dass der
Gesetzentwurf zusätz-
liche Kosten und eine
ausufernde Bürokratie
bewirke.HandwerkSpe-
cial sprach darüber mit
HwK-Präsident Karl-
Heinz Scherhag.
Herr Scherhag, wie steht
das Handwerk zu dem vor-
gelegten Gesetzentwurf?
Der umfassende Zugang zu
Informationen jeder Art ist un-
bestritten eine wichtige Grund-
lage für die Meinungsbildung,
aber auch für die Motivation,
innerhalb der Gesellschaft Ver-
antwortung zu übernehmen. Zu
dem Gesetzentwurf nimmt die
Arbeitsgemeinschaft der Hand-
werkskammern in Rheinland-
Pfalzdennocheine sehr kritische
Haltung ein. Allen Bürgern
stehenbereits umfassende Infor-
mationsmöglichkeitenoffen, sei
es in den öffentlich-rechtlichen
oder den privaten Medien. Wir
als Handwerkskammer machen
mit unsrer bundesweit beispiel-
haften Öffentlichkeitsarbeit
unser Tun aktiv transparent:
von Zeitung über Fernsehen bis
Internet. Darüber hinaus regelt
bereits geltendes Recht den In-
formationszugriff auf besondere
Bereiche wie Bauplanung oder
Verwaltungsverfahren. Insofern
sehen wir keinen neuen Hand-
lungsbedarf.
HwK-Präsident Karl-Heinz Scherhag zum Entwurf eines Landesinformationsfreiheitsgesetzes
„Er schmeckt herzhaft,
wird lange gepökelt und
mehr als drei Monate
geräuchert“, beschreibt
Fleischermeister Hans
Pütz aus Beuren in der
Eifel seinen hausge-
machten Schinken.
Die Fleischerei führt er in der
dritten Generation. Großvater
Stephan Pütz hat den Betrieb
1908 gegründet und sein Vater
hat ihn bis 1974 geführt. Seit
1975 ist Hans Pütz der Chef.
Seit der Betriebsgründung ist
eine Gaststätte im Haus dabei.
„Unser zweites Standbein“, er-
klärt Pütz. „Bei uns kommt das
frisch abgeschnittene Steak aus
der Fleischerei in die Pfanne.“
Ehefrau Marianne Pütz
schwingt in der Küche und
imGastraumdas Zepter. Sie
ist bekannt für ihre Schnit-
zelspezialitäten. „Wir sind
im500-Seelen-Dorfwieeine
große Familie. Manchmal
quatschenwiranWochenen-
den in der Gaststätte bis
morgens und spielen
Karten“, sagt sie.
„Der Fleischer-
meister gehört zum
Dorf“,weißPütz.Die
Kunden aus Beuren
und der nä-
heren Umge-
bung haben
Vertrauen in
seine Erzeugnisse. So hat Pütz
die Zeiten, in denen die Kun-
den durch verdorbenes Fleisch
verunsichert waren, nicht zu
spürenbekommen. „Jedes Stück
Fleisch, das wir verkaufen, ist
durchmeineHandgegangen. Ich
verbürge mich für die Qualität“,
betont Pütz, der zwölf Jahre als
stellvertretenderObermeisterder
Fleischerinnung Cochem-Zell
aktiv war.
Fleischer-
meister Hans
Pütz ist stolz
auf seinen
ausgezeich-
neten Schin-
ken.
Inwieweit sind die HwKs
und berufsständischen
Organisationen in den Ge-
setzentwurf einbezogen?
Der Entwurf bezieht ausdrück-
lich alle Körperschaften des
öffentlichen Rechts, also auch
die Kammern, mit ein. Dem
halten wir entgegen, dass die
HandwerkskammerneinZusam-
menschluss ausschließlich ihrer
Mitglieder sind. Deren Interes-
sen haben wir zu vertreten. Das
hierbei geltende Satzungsrecht
müssen wir veröffentlichen
– nach Genehmigung durch die
Aufsichtsbehör-
de, das Mainzer
Wirtschaftsmi-
nisterium. Dafür
gibt es einerseits
das Deutsche
Handwerksblatt
(DHB) als Mit-
gliedsorgan, das wir auch im
Internet zur Verfügung stellen,
andererseits unsere aktive Öf-
fentlichkeitsarbeit. Damit sind
alle umfassend informiert, für
die wir unsere Aufgaben wahr-
nehmen.
Ungehinderter Zugang
soll eingeräumt werden
zu allen „dienstlichen
Zwecken dienenden Auf-
zeichnungen“. Haben die
HwKs Angst, ihre Karten
auf den Tisch zu legen?
DieKarten liegen auf demTisch,
die Kammern mit ihren Aufga-
ben sind für jedermann transpa-
rent. Was die Gesetzesmacher
wollen, öffnet für allemöglichen
und unmöglichen Anfragen Tür
und Tor. Beispielsweise könnte
ein Gewerbetreibender aus
Meck­lenburg-Vorpommernoder
Bayern anfragen, wie sich der
Haushalts- und Stellenplan der
Kammer entwickelt hat – und
das für die letzten zehn Jahre.
Oder wie hoch die Zahl der frei-
beruflichen Referenten ist, die
wir in der beruflichen Bildung
beschäftigten ...DieBearbeitung
solcher Anfragen hielte uns kurz
gesagt von unserer eigentlichen
Arbeit ab. Und wir dürften sie
nur dann ablehnen, wenn das
Ansinnen nachweislich „offen-
sichtlich rechtsmissbräuchlich“
wäre–waskaumgelingendürfte.
Schließlich, und das wiegt sehr
schwer, sind unseres Erachtens
die „schutzbedürftigen Interes-
sen dritter Personen“, also auch
der Datenschutz, durch den
Gesetzentwurf nur unzulänglich
gewahrt.
In dem Gesetzentwurf wird
darauf verwiesen, dass
die Folgekosten „zurzeit
nicht bezifferbar“ sind ...
DiesisteinweitererKritikpunkt.
Die Wirtschaft bemüht sich mit
Nachdruck um Deregulierung
und Entbürokratisierung auf
allen Ebenen des Staates. Auch
die Politik bekennt sich grund-
sätzlichdazu.Aber:WoderStaat
an einer Stelle bürokratische
Hemmnisse abbaut, schafft er an
anderer Stelle – wie mit diesem
Gesetz–wiederneue.DasGesetz
zielt in eine völlig
falsche Richtung
und verursacht
definitiv Kos-
ten. Deshalb tritt
die Arbeitsge-
meinschaft der
Handwerkskam-
mern dafür ein, die
berufsständischen
O r g a n i s a t i o n e n
aus dem Anwen-
dungsbereich des
Gesetzes herauszu-
nehmen. IhrebesondereStellung
ist mit den Zielsetzungen des
Gesetzes nicht in Einklang zu
bringen. Zumindest sollten die
Parlamentarier mit Blick auf die
recht fragwürdige Kosten-Nut-
zen-Analyse die Geltungsdauer
des Gesetzes befristen.
Auf der InternationalenFlei-
scher-Fachausstellung IFFA
in Frankfurt wurde er dafür
bereits mehrfach mit einer
Goldmedaille ausgezeichnet
„Der Qualitätswettbewerb
für rohen und gegarten
Schinken ist seit Jahreneiner
der Klassiker der IFFA. Ich
bin stolz, immer wieder den
hohen Qualitätsansprüchen
gerecht zu werden“, freut
sichPütz. 200KiloSchinken
gehen im Monat über die
Ladentheke. „Am besten,
der Kunde kostet und bildet
sich selbst ein Urteil. Ich
habe da so mein Geheim-
rezept.“ Das gilt auch für
die Fleischwurst, die immer
dienstags und donnerstags
produziert wird und schnell
vergriffen ist.
HwK-Präsident
Karl-Heinz Scherhag
Goldmedaille für Schinken
Bei der Metzgerei Pütz gibt es ausgezeichnete Spezialitäten
Steckbrief: Fleischerei Pütz, Beuren
Gegr: 1908 | 1 Meister, 1 Fleischereifachverkäuferin | mehrfach
prämierter Schinken, Gaststätte im Haus | Tel.:02675/ 910176
Informationsquellen: Seit
1987 gibt es Handwerk
Special in der Rhein-Zei-
tung, seit 1997 im Inter-
net, seit 2008 als E-Paper.
HwK-TV
gibt es via
Satellit und
unter
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